Das Lesen der Einlassungen der CDU Lübbecke macht mich mitunter wirklich traurig. Wie Wut und Hilflosigkeit doch Menschen verändern kann. Warum kann man nicht auch im Wahlkampf anständig bleiben?

Fakt ist, dass wir schon lange hinter dem Mehrheitsbeschluss zur Sanierung der Stadthalle stehen. Auch haben wir den Bürgerinnen und Bürgern zuvor eine Entscheidung darüber per Bürgerentscheid zugetraut. Hier hat ganz entschieden die CDU dagegengewirkt und der Stadtgesellschaft eine Fähigkeit zur Entscheidung abgesprochen. Ja, wirtschaftlicher wäre tatsächlich in Bezug auf Lebenszyklus eine neue Halle gewesen. Da dies aber politisch und auch gesellschaftlich nicht durchzusetzen ist, haben wir das natürlich akzeptiert. Wir haben uns dann für eine vernünftige und umfassende Sanierung eingesetzt. Einmal vernünftig, statt in Salamitaktik immer nur das, was gerade gemacht werden muss, wie von der CDU favorisiert. Und ja, wir wollen eine zuverlässige Sportstättenplanung zum Wohle unserer Schülerinnen und Schüler der Stadtschule. Wir wollen keine Geldverschwendung für die teure Sanierung der Stadtsporthalle, die nicht barrierefrei herzurichten ist.

Das scheint der CDU egal zu sein. Die Angst vor einem versteckten Abrissplan der Stadthalle lässt den zukunftsorientierten Blick wohl trüben. Und natürlich lässt sich ein solches Narrativ viel besser populistisch ausbeuten. Ebenso die Mär von der Grundsteuer. Schnee von gestern, beruhte auf fehlerhafte Zahlen die vorgelegt wurden. Aber auch dieses Pferd mag man bis zum Umfallen reiten. Wir hatten zumindest die Größe, uns für die Entscheidung, die nicht beschlossen wurde, zu entschuldigen. Mit uns gab es aber auch ein Festhalten an den bisherigen Hebesätzen, auch nach der Grundsteuerreform, immer mit Blick auf die zukünftige Entwicklung, die wieder einmal positiver als erwartet gewesen ist.

Die von uns geforderten Kontrollmechanismen greifen und tragen zu einer verlässlichen Politik bei.

SPD-Fraktion im Rat der Stadt Lübbecke
Andreas Schröder
- Fraktionsvorsitzender -